Erfindervergütung

Erfinder haben gegenüber ihren Arbeitgebern Anspruch auf eine angemessene Vergütung

Deutschland ist mit 63.158 Patentanmeldungen im Jahr 2013 nicht nur weiterhin das innovationsstärkste Land im europäischen Raum, sondern positioniert sich zudem nach den Vereinigten Staaten und Japan auf Platz 3 im weltweiten Patentanmeldungsvergleich. Doch laut deutschem Gesetzgeber dürfen von dieser gewaltigen Innovationskraft nicht nur die Unternehmen, die sich im Besitz der entsprechenden Patente befinden, wirtschaftlich profitieren. Die Erfinder – als Begründer der Innovation – werden durch das Arbeitnehmererfindergesetz gestärkt, welches Ihnen ein Anrecht auf angemessene Vergütung einräumt. Das Wissen um dieses Gesetz und vor allem um die Möglichkeit der Durchsetzung des Anspruchs auf angemessene Vergütung ist jedoch bis dato nicht weit verbreitet.

Angestellten Erfindern steht eine angemessene Beteiligung am Wert ihrer Erfindungen zu. Konkret entsteht für einen Arbeitnehmer, der eine Erfindung tätigt, ein Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber, wenn dieser die Erfindung als Diensterfindung in Anspruch nimmt. Letzterer muss dem Erfinder eine angemessene Vergütung auszahlen.

Nicht nur die Bemessung der Höhe der Erfindervergütung erweist sich allerdings oft als kompliziert. Viele Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber wissen nicht, dass und wie die Vergütung von Diensterfindungen gesetzlich geregelt ist.

Das Problem:

  • Diensterfindungen müssen angemessen vergütet werden
  • Offtmals fällt die Vergütung von Diensterfindungen zu niedrig aus
  • In solchen Fällen besteht seitens der Erfinder ein Anspruch, der auch rechtlich verfolgt werden kann
  • Die Durchsetzung solcher Ansprüche erfordert rechtliche Kenntnisse im Patentwesen und Arbeitsrecht

Unser Angebot:

  • Wir helfen Ihnen, dafür zu sorgen, dass Sie für Ihre Erfindungen angemessen von Ihrem Arbeitgeber vergütet werden
  • Sie werden von der Munich Innovation Group betreut, welche erfolgsbasiert und in enger Zusammenarbeit mit spezialisierten Paten- und Rechtsanwälten Ihren Fall übernimmt

Kontaktieren Sie uns: per E-Mail an info@diensterfindung.de, oder per Telefon: (089) 41 61 593-0

Hintergrund: Was ist eine Diensterfindung? Welche Ansprüche legt sie fest?

Von einer Diensterfindung spricht man, wenn ein Arbeitnehmer entweder als Teil seiner vertraglich festgelegten Beschäftigung oder mit Hilfe von (im)materiellen Ressourcen des Arbeitgebers eine Erfindung tätigt.

Der Arbeitgeber hat zunächst das grundsätzliche Recht, Erfindungen seiner Angestellten für sich zu nutzen. Die vermögenswerten Rechte an der Diensterfindung gehen dabei an den Arbeitgeber über. Das bedeutet jedoch nicht – wie irrtümlicherweise häufig angenommen – dass der Erfinder selbst keinerlei Ansprüche hätte.

Der Arbeitnehmer hat bei Inanspruchnahme der Erfindung durch seinen Arbeitgeber ein Anrecht darauf, angemessen vergütet zu werden. Dabei ist zu beachten, dass ein Arbeitgeber überhaupt nur Erfindungen, bei denen es sich zweifelsfrei um Diensterfindungen im Sinne des Gesetzes (also z.B. keine in der Freizeit und eigenständig erfolgten Erfindungen) handelt, für sich beanspruchen kann.

Die Höhe leitet sich aus dem wirtschaftlichen Wert, der Rolle des Arbeitnehmers im Unternehmen sowie dem Beitrag, den das Unternehmen zur Erfindung geleistet hat, ab.