Private Dienstleister

Unterstützung durch private Dienstleister

Es gibt auch private Dienstleister, welche sich der Unterstützung von Arbeitnehmererfindern verschrieben haben. Obgleich diese keine Rechtsberatung vornehmen dürfen, haben sie Erfahrung in beispielsweise wirtschaftlichen Aspekten, wodurch Erfinder in ihrer Argumentation unterstützt werden können. Zudem weisen Arbeitgeber im Streitfall eine deutlich höhere Finanzkraft auf als Privatpersonen. Daher bieten manche private Dienstleister an, rein erfolgsbasiert für Erfinder zu arbeiten und das finanzielle Risiko zu übernehmen.

Wirtschaftliche Beratung

Private Dienstleister zu kontaktieren macht vor allem dann Sinn, wenn vom Arbeitgeber eine zu geringe oder gar keine Vergütung ausgezahlt wird. Wirtschaftliche Berater im Bereich Erfindervergütung kennen sich bei den verschiedenen Bewertungsmethoden von Patenten aus und haben häufig auch Kenntnisse in der Analyse dessen, ob eine Nutzung des Patentsvorliegt. Falls die Schutzrechte dem Erfinder vom Arbeitgeber angeboten werden, haben manche Dienstleiter sogar die Möglichkeiten und Kompetenzen, die Technologie des Erfinders erfolgreich zu vermarkten.

Das Problem:

  • Diensterfindungen müssen angemessen vergütet werden
  • Offtmals fällt die Vergütung von Diensterfindungen zu niedrig aus
  • In solchen Fällen besteht seitens der Erfinder ein Anspruch, der auch rechtlich verfolgt werden kann
  • Die Durchsetzung solcher Ansprüche erfordert rechtliche Kenntnisse im Patentwesen und Arbeitsrecht

Unser Angebot:

  • Wir helfen Ihnen, dafür zu sorgen, dass Sie für Ihre Erfindungen angemessen von Ihrem Arbeitgeber vergütet werden
  • Sie werden von der Munich Innovation Group betreut, welche erfolgsbasiert und in enger Zusammenarbeit mit spezialisierten Paten- und Rechtsanwälten Ihren Fall übernimmt

Kontaktieren Sie uns: per E-Mail an info@diensterfindung.de, oder per Telefon: (089) 41 61 593-0

Wann können private Dienstleister helfen?

Zuerst einmal muss die Erfindung eine Diensterfindung sein. Das bedeutet, dass die Erfindung im Rahmen der durch das Arbeitsverhältnis festgelegten Tätigkeit, oder unter Nutzung der Ressourcen des Arbeitgebers (materiell und immateriell) geschehen ist. Insofern der Arbeitgeber die Erfindung in Anspruch nimmt, hat er die Pflicht, die Erfindung zumindest im Inland anzumelden und den Erfinder zu vergüten. Dabei sollte als Erfinder darauf geachtet werden, dass der eigene Name bei allen Schutzrechten als Erfinder aufgeführt wird. Falls der Arbeitgeber das Patent in anderen Ländern nicht zur Anmeldung bringen möchte, muss er dem Erfinder die Möglichkeit geben, dies auf eigenen Namen und eigene Kosten zu tun.


Es lohnt sich, mit privaten Dienstleistern den Kontakt aufzunehmen, insofern der Erfinder mit der Vergütung nicht einverstanden ist und selbst weder die finanzielle Kraft noch die Erfahrung hat, den Fall eigenständig anzugehen. Die Vergütungshöhe berechnet sich als Prozentsatz des Umsatzes, welchen der Arbeitgeber basierend auf dem Verkauf von technologisch relevanten Produkten oder durch Lizenzen an andere Unternehmen erzielt. Einen weiteren Einfluss auf die Vergütung bzw. die Möglichkeiten eines erzielbaren Erlöses können auch andere Tatbestände haben, welche sich z.B. aus dem Ablauf des der Anmeldeprozedur ergeben können.