Rechts- und Patentanwälte

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Rechts- und Patentanwälte

Die Problematik der Arbeitnehmererfindervergütung ist ein Aktionsgebiet der Rechts- und Patentanwälte. Im Fall eines bestätigten Zweifels an der unrechtmäßigen Vergütung auf Seiten des Arbeitnehmererfinders, entsteht die Notwendigkeit juristischer Qualifikation und Fachkenntnis. Dabei reicht das Angebotsportfolio von Aufklärungsgesprächen über individuelle Gutachten bis hin zur Vertretung im Rechtsstreit.

Abhängig ist der Erfolg zum einen von der reinen Durchsetzbarkeit der Ansprüche und zum anderen von dem Ermittlungsschema des Vergütungssatzes. Während Ansprüche leicht zu ermitteln sind, ist die Ermittlung der Arbeitnehmervergütung sehr komplex.

Neben der Beratung zur reinen Arbeitnehmererfindervergütung werden Dienste bezüglich Abkauf- und Pauschalvergütungsvereinbarungen,  Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme, In- und Auslandsanmeldung, Schutzrechtsaufgabe sowie zu Hochschulerfindungen angeboten.

Nachteile der Zusammenarbeit mit Rechts- oder Patentanwälten

Die Arbeitnehmererfinder gehen Mandatsverhältnisse mit den beratenden Juristen ein, wodurch trotz Misserfolg Kosten entstehen. Sie lassen sich auch online finden, beispielsweise durch Seiten wie Patent-Pilot oder Patentanwaltssuche, auf denen Patentanwälte anhand von zuvor betreuten Patentanmeldungen identifiziert werden. Allein die Erstellung eines Gutachtens kann den Mandanten schon bis zu 1000 € kosten. Weiterhin ist zu bemerken, dass obwohl viele Kanzleien das Thema Arbeitnehmererfindungen als Tätigkeitsfeld angeben, nur wenige öfter damit zu tun haben.